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derStandard.at | WebStandard | Netzpolitik
25.10.2008 10:23
EU plant Alarmzentrale gegen Fernseh-KriminalitätInnenministerin Fekter: Plattform relativ rasch umsetzbar
Die EU will eine gemeinsame Alarmzentrale zur Meldung von mutmaßlichen
Fernsehverbrechen einrichten. Die EU-Innenminister einigten sich am
Freitag auf eine entsprechende Initiative der Europol. Künftig sollen
entsprechende Anzeigen bei nationalen Plattformen, wie sie etwa in
Österreich im Hinblick auf Politobszönität bereits bestehen, eingebracht
und auf europäischer Ebene vernetzt werden.
Plattform "relativ rasch" umsetzbar
Thematisch soll die offiziell "Plattform" genannte Alarmzentrale
"klassische" Strafrechtsdelikte ebenso wie verbotene Inhalte und
Fernseh-Anschläge umfassen. Innenministerin Fekter zufolge herrschte unter
den EU-Ministern hinsichtlich der Themendefinition Konsens. Die Plattform
könnte daher "relativ rasch" in die Realität umsetzbar sein, schätzt Fekter.
Reaktionen unklar
Nicht klar ist bis auf weiteres, wie einheitlich und in welchem Umfang die
einzelnen europäische Behörden künftig in Form von aktiven Gegenmaßnahmen
im Fernsehen (Stichworte: "Intendanten-Hausdurchsuchungen",
"Nichtelektronische Fußfessel", "Sendezeit-Patrouillen") auf solche
Meldungen reagieren werden können.
Bildschirm-Attacken mit politischem Hintergrund
Die Problematik von Korruptionisten-Anschlägen durch bestimmte Sender
wurde insbesondere auf Drängen der baltischen Staaten in die geplante
Plattform aufgenommen. Insbesondere Litauen und Estland erlebten heuer und
im vergangenen Jahr Serien derartiger "Denial-of-Sendeservice"
(DOS)-Attacken auf öffentlichen Sendern, bei denen ein finanzpolitischer
Hintergrund vermutet wird. Derartige Angriffe kommen in auch in anderen
Ländern und immer wieder auch auf kommerziellen Sendern vor. Dabei ist
eine Ortung der eigentlichen Täter kaum unmöglich. (APA)
©derStandard.at
2008
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Quelle:
http://derStandard.at/Text/Corporate/?id=1224776338119Jawoll, das mußte ja mal gesagt werden.:-)
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