Am 10. Oktober 2002 reichte Nutrition for Life International beim Bezirksgericht Harris County in Texas eine Klage ein mit den Vorwürfen des Vertragsbruches, der unerlaubten Behinderung, des unlauteren Wettbewerbs, der Vernachlässigung treuhänderischer Pflichten und der unrechtmäßigen Besitznahme. Eehemalige NFLI- Mitarbeiter sollen das Unternehmen unfair verlassen haben und mit Vitamark unter Tom Schreiter ihr eigenes MLM- Unternehmen gegründet haben. NFLI beansprucht zudem die Namensrechte an Vitamark.

Beklagte sind:

• der ehemalige NFLI Präsident David Bertrand,
• die ehemalige NFLI Vizepräsidentin Jana Mitcham,
• David Bertrand's Familienmitglieder Judy Bertrand (Ehefrau), Laurie Bertrand (Schwiegertochter), Mark Bertrand und Stephen Bertrand (Söhne),
• Jana Mitcham's Familienmitglieder Tom Mitcham (Ehemann) und Jeff Mitcham (Sohn),
• der ehemalige Vizepräsident Kenneth Trahan.
• Vitamark, ein Unternehmen, für das einige der Beklagten inzwischen tätig sind und das unter dem Namen Vitamark International, Inc. am Markt ist.

Richter Tony Lindsay nahm am 11. Oktober 2002 nach Darstellung der Sicht der Kläger und nach deren eidesstattlichen Erklärungen NFLI's Antrag an und erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Beklagten. Die Verfügung stellte das Tagesgeschäft von Vitamark faktisch ein. Den Beklagten "und allen anderen, die mit ihnen gemeinsame Sache machten" wurde auferlegt, bis einschließlich dem 21. Oktober 2002 nachfolgende Tätigkeiten zu unterlassen:

• direkt oder indirekt gegen das Markenzeichen "VITAMARK" auf irgend eine Art zu verstoßen, wie z. B. durch die kommerzielle Nutzung des Namens "Vitamark International", "Vitamark" oder ähnlicher Namen, die in der Öffentlichkeit zu Irritationen, Missverständnissen oder Irreführungen führen und damit NFLI's guten Ruf schädigen könnten;
• direkt oder indirekt mehr als ein Dutzend Internet Domain Names zu nutzen (alle mit Namensbezug auf Vitamark);
• jedwede Beteiligungen, die auf Falschdarstellungen abzielen oder in der Öffentlichkeit zu Irritationen, Missverständnissen oder Irreführungen führen könnten;
• Einstellungsgespräche, Einstellungsversuche oder die Einstellung von Angestellten oder selbständigen Mitarbeitern.

Am 16. Oktober 2002 setzt sich Vitamark vor Gericht gegen NFLI durch, die einstweilige Verfügung wurde aus formalen Gründen aufgehoben, offensichtlich war NFLI nicht klageberechtigt.

Eine weitere Anhörung wurde für den 21. Oktober 2002 festgesetzt. Die Beklagten beabsichtigten eine Gegenklage einzureichen wegen ungerechtfertigtem in Kraft setzen einer einstweiligen Verfügung, einzelne Beklagte beabsichtigten auch Gegenklagen wegen übler Nachrede und Vertragsbruchs.

Zu der vorgesehenen Anhörung kam es nicht mehr. NFLI zog die Klage zurück, und Gegenklagen wurden daraufhin nicht gestellt.

Auch NFLI's Ansprüche an den Namensrechten der Marke VITAMARK sind zwischenzeitlich vom Tisch. Zwar hatten Vertreter des Unternehmens Nutrition for Life den Markennamen VitaMark zur Registrierung angemeldet, aber offensichtlich nicht gut genug nachgeforscht, denn sonst hätten sie herausgefunden, dass es schon einen Eigentümer für diesen Markennamen gab: "Big Al" Tom Schreiter, der Firmengründer von VitaMark.

 

Dokument erstellt: 17.03.2003

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