Rechtswidrig ist rechtswidrig!
Publiziert am 2020-11-03 von Margit Ricarda Rolf
Dumm gelaufen für Merkel !
Der Richter stellte fest, dass
seiner Meinung nach
die Corona-Schutzverordnung
ohne rechtliche Grundlage
erlassen wurde – vorbei am Souverän,
ohne Parlamentsvorbehalt.
Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle
als „Lehre aus 1933“ vorgesehen worden.
Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar
und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung
vor einer schweren Krankheit schützen.
Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter,
um mit „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“,
den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.
Der ganze Text:
Historischer Freispruch in Corona-Prozess
mit bundesweiter Signalwirkung !
Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020,
Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20
„Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt,
bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde,
an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkel-Deutschland
zusammen gestanden zu haben – ein angeblicher Verstoß gegen
die zu diesem Zeitpunkt gültige Corona-Schutzverordnung NRW.
Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!
Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Corona-Schutzverordnung
ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde – vorbei am Souverän, ohne
Parlamentsvorbehalt.
Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle
als „Lehre aus 1933“ vorgesehen worden.
Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar
und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer
schweren Krankheit schützen.
Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit „Souverän ist,
wer über den Ausnahmezustand entscheidet“, den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.
Die Staatsanwaltschaft kann gegen das Urteil noch Rechtsbeschwerde
zum OLG Hamm einlegen.“
https://www.ag-dortmund.nrw.de(Verhandlung um 12.30 Uhr)
Anmerkung Rechtsanwalt Haintz:
Das Urteil ist zwar eine Einzelfallentscheidung, dennoch hat es eine große Signalwirkung, da erst-malig ein deutsches Gericht geurteilt hat, dass bei „Corona-Grundrechtseingriffen“ das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber.
Ich habe mir eben das Urteil aus unmittelbarer Quelle bestätigen lassen,
es wurde so verkündet und auch so begründet wie oben (Vom Betroffenen) ausgeführt.
Ich bitte alle Pressevertreter beim Amtsgericht Dortmund anzurufen und den Sachverhalt / die Urteilsgründe etc. zu erfragen. Der Pressesprecher des Amtsgerichts Dortmund saß bei Urteilsverkündung im Gerichtssaal.
https://www.ag-dortmund.nrw.de/behoerde/presse/index.phpBehördeninternet: Amtsgericht Dortmund
AG-DORTMUND. NRW.de
————————–
Ich habe von Anfang an gesagt, dass dem Vorgehen der Regierung
die Rechtsgrundlage fehlt.
Niemand kann womit auch immer, unsere Grundrechte aushebeln.
Würde die Justiz versagen, hätten alle Deutschen das Recht zum Widerstand
nach Art. 20 GG.
Es scheint aber noch ein paar Richter zu geben, die ihre Hausaufgaben gemacht haben und sich auch trauen, Tacheles zu reden.
Tragisch dabei:
Olaf Scholz ist Jurist und hätte es wissen müssen und verhindern können.
Was Recht ist und anständig,
interessiert Scholz schon lange nicht mehr.
Der eigene Machterhalt, die eigene Karriere
und die Obsession Kanzler zu werden, egal
zu welchem Preis, haben ihn für alles andere
offensichtlich blind und taub gemacht.
Ich wünsche ihm, dass die Blase platzt,
jeder versteht, dass 47 Millionen in Sachen
Warburg Bank niemals im Alleingang von einer Finanzbeamtin nicht zurück gefordert werden
ohne Order von ganz oben und Scholz
und Tschentscher im Knast landen.
Noch besser wäre es, wenn sie wegen Vorsatz
alle Schäden auf eigene Kosten ersetzen müssten,
wie es im Fall der Ex-OB Dieckmann geurteilt wurde.
Sie muss eine Million Euro zurück zahlen, wie NTV berichtet hat.. . Ricarda
.
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Der dressierte Bürger – aktuell wie nie
Publiziert am 2020-10-14 von Margit Ricarda Rolf
Gestern, am Di. 13. Oktober 2020,
habe ich ein Buch aus unserer Bibliothek gegriffen,
dass mir seit Tagen durch den Sinn ging und
natürlich habe ich sofort wieder angefangen zu lesen.
Warum wir weniger Staat und
mehr Selbstvertrauen brauchen
Dieser Untertitel war nie dringlicher als heute,
in einer Zeit der staatlichen Übergriffe,
wie wir sie bisher noch nie erlebt haben.
Obwohl das Buch im Jahre 2005 erschienen ist,
scheint es in Abschnitten genau das hilflose Agieren Merkels und Spahns zu beschreiben.
Sprenger betont immer, dass in jedem Unternehmen
die wichtigste Basis das Vertrauen ist.
Merkel, Söder und Spahn vertrauen dem Bürger nicht.
Merkel, Söder und Spahn regieren durch Verbote und Kontrolle.
Damit berauben sie die Bürger ihrer Freiheit und fordern den Widerstand heraus.
Interessant in diesem Zusammenhang ist auch das Interview mit Wüppesahl.
Zum Ende des Interviews sagt er, Merkel kann nicht anders.
Merkel regiert so, wie sie es in der DDR gelernt hat.
In einer Diktatur wird Vertrauen weder erlernt, noch geübt.
Der Gedanke, dass Merkel den Spahn vorschiebt, um ihn zu verheizen,
ihm also jede Chance zu nehmen, Kanzlerkandidat zu werden, ist bestechend
und erinnert daran, wie sie mit AKK umgesprungen ist.
Die schwarze Witwe (Merkel) bereitet sich vor und es überrascht nicht,
dass bereits gemunkelt wird, sie würde sich womöglich doch noch einmal bitten lassen.
Ich sehe die Parallele zu Mielke,
. der zuletzt, bar jedem Sinn für Realität, sagte:
oder, um es mit Merkel auszudrücken:
Genau das lehrt Sprenger in seinen Seminaren :
Das Management klammert sich an das, was bisher zum Erfolg geführt hat
und macht nichts anders :
https://www.sprenger.com/media.html. Ricarda
.
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Quarantäne rechtswidrig
Publiziert am 2020-10-06 von Margit Ricarda Rolf
Nehmt eure Rechte wahr, legt Widerspruch ein und klagt, wo es sein muss.
In diesem Fall half Rechtsanwältin Jessica Hamed. Sie ist auch in anderen Fällen aktiv.
So vertritt sie auch einen Richter, der die Verordnungen für verfassungswidrig hält.
1. Es gibt unseres Erachtens – soweit ersichtlich im Einklang mit sämtlichen Vertreter*innen der Rechtslehre – für die unspezifischen, gegen sog. Nichtstörer gerichtete Maßnahmen wie die hier beanstandete Maskenpflicht und dem Abstandsgebot bereits keine verfassungsgemäße Rechtsgrundlage.Wesentliches muss das Parlament selbst regeln und kann derartige Entscheidungen – schon gar nicht für mehrere Monate – nicht der Exekutive überlassen. Warum der gewählte Gesetzgeber unter dem Eindruck dessen, dass es aus der Rechtslehre von Beginn an tiefgreifende Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlage der Verordnungen gab und auch die Rechtsprechung in inzwischen zahlreichen Entscheidungen deutlich zum Ausdruck brachte, dass wenigstens Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit bestehen und dies in den Hauptsacheverfahren zu klären sei[3], nicht inzwischen Regelungen in Form von förmlichen Gesetzen getroffen hat, ist nicht nachvollziehbar. Die Vermutung, dass der Hintergrund möglicherweise darin zu sehen ist, dass man seitens der politischen Verantwortlichen nach wie vor den Anschein erwecken möchte, die bisherigen Maßnahmen beruhten auf einer verfassungsmäßigen Rechtsgrundlage, sodass keine Nachbesserung notwendig ist, habe ich bereits am 10. April 2020 geäußert.[4]
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Es ist so weit – Corona-Schadensersatzklage USA
Publiziert am 2020-09-26 von Margit Ricarda Rolf
Ich habe mich lange zurück gehalten
aus den Diskussionen rund um Corona.
Es gibt im Leben wichtigere Dinge,
als sich ständig mit dieser
. angeblichen Pandemie
zu beschäftigen und sich von Zahlen
des Robert Koch Instituts
verrückt machen zu lassen.
Ich war um meine Normalität
im täglichen Ablauf bemüht und habe
in meinem Leben und in das meiner Familie für Ruhe & Gelassenheit gesorgt.
Von Anfang an habe ich betont, dass die Maßnahmen unserer Regierung unverhältnismäßig waren und sind und keine Verordnung es rechtfertigt
unsere Grundrechte einzuschränken.
Das Infektionsschutzgesetz gibt es nicht her,
ALLE Bürger ohne konkreten Anlass
zu Ansteckungs-Gefährdern zu erklären.
Viele Juristen sehen das genauso
und haben nun eine Schadensersatz-Klage vorbereitet,
der zur Zeit jeder Unternehmer beitreten kann,
der Umsatzeinbußen durch den Lockdown nachweisen kann.
Das würde auch für alle Unternehmer der Reeperbahn gelten !
Anmelden kann man sich unter Corona-Schadensersatzklage.
Verklagt werden sollen im Rahmen einer Class Action:
Christian Drosten wegen seines fehlerhaften PCR-Tests.
die WHO wegen der Empfehlung dieses Tests weltweit
und Ausrufen einer Pandemie, die keine ist.
die Hersteller der Tests, weil diese nicht geeignet sind,
Infektionen festzustellen.
und alle (hoffentlich) Politiker, die den Lockdown angeordnet haben.
Wie das funktionieren soll erklärt Rechtsanwalt Dr. Fuellmich in diesem Video.
Sollte das funktionieren könnte sich der Weg für alle, die einen Schaden
durch den Lockdown erlitten haben, öffnen, also auch für Kinder und Betagte,
die einen seelischen Schaden durch Kontaktverbote erlitten haben,
Personen, die nicht ärztlich versorgt werden konnten usw.
Das wäre die weltweit umfassendste Klage gegen politische Willkür,
wie wir sie zur Zeit erleben.
Unabhängig davon sind auch deutsche Gerichte gefordert,
die Unverhältnismäßigkeit festzustellen, den Betrug durch Drosten
zur Kenntnis zu nehmen und den Medien zu verbieten
von „Infektionen“ zu berichten, wenn es tatsächlich
nur um positiv Getestete geht.
In meinem Umfeld habe ich festgestellt, dass kaum jemand Angst hat,
sich mit einem Virus zu infizieren.
Die Menschen bleiben Veranstaltungen fern, weil sie befürchten
durch das Hinterlassen ihrer Daten womöglich wegen des Übereifers
der Gesundheitsämter 14 Tage in Quarantäne gesteckt zu werden,
was weitere Umsatzeinbußen auslösen würde.
Also überlegt sich jeder ganz genau, ob dieses Risiko ein Treffen wert ist
oder man nicht auch per Video-Konferenz kommunizieren kann.
Ich wünsche Dr. Fuellmich und seinen Mitstreitern Erfolg und auch,
dass Spahns neue Normalität niemals unsere Normalität werden wird.
Der Corona-Spuk sollte endlich als das erkannt werden, was es ist:
Der Kaiser ist nackt !
Das muss die ganze Welt erfahren.
Und zu guter Letzt:
Bill Gates ist ja so vertrauensvoll !
… findet der Postillon:
Endlich !
Multimilliardär Bill Gates hat heute die Veröffentlichung
der neuen Covid–Version angekündigt.
Covid-20 soll zahlreiche neue Funktionen bieten
und einige Fehler der aktuellen Version beseitigen.
Wie bereits Covid-19 und dessen Vorgängermodelle:
Covid-2000
Covid-XP
und Covid-Vista
… wird auch Covid-20 kostenlos erhältlich sein.
Ein Schelm, wer böses dabei denkt.
Und hier noch eine wichtige Botschaft von
der Neurologin Margareta Griesz-Brisson:
00:19:48 – 25.09.2020
Phantastische (auf den Punkt getroffen) Worte.
. Ricarda
Ich schließe mich den Worten aller meiner Vor-Redner an.
. Karl-Peter
.
.
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Deutliche Worten von Maaßen
Publiziert am 2020-09-10 von Margit Ricarda Rolf
Es ist das erste Mal, dass ich in dieser Deutlichkeit bestätigt bekomme, dass die sogenannte Wiedervereinigung geplant war, mit dem Ziel der Zersetzung unserer Demokratie.
Nur zu Angela Merkel nimmt er nicht Stellung. Sie steht in dem Verdacht als IM Erika tätig gewesen zu sein. Beachtet man, wie sie sich bemüht hat, in die CDU zu kommen und wie sie sich systematisch dort hoch gearbeitet hat und die alte CDU immer weiter nach links geführt hat, wird immer wahrscheinlicher, dass sie dazu einen Auftrag hatte.
Mein Buchtipp dazu: Das erste Leben der Angela M.
Sie und Gysi haben behauptet, sich erst nach der Wende begegnet zu sein. Das dürfte aber wohl nicht stimmen, denn Gysis Vater ging im Hause ihres Vaters ein und aus.
Maaßen sagt, es wird Zeit für eine Aufarbeitung. Das fordere ich schon seit April 1998!
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Was ist/war denn ein „anständiger“ Arzt?
Publiziert am 2020-08-20 von Margit Ricarda Rolf
Als junge Frau litt ich, wie viele junge, schlanke Frauen unter niedrigem Blutdruck. Ständig wurde mir schwarz vor Augen. Ich ging zu einem neuen, jungen Hausarzt. Er langte in seine Schreibtischschublade und packte ungefähr 30 Pillen-Proben auf den Tisch. „Und welche soll ich nun nehmen?“ fragte ich: „Probieren Sie´s einfach aus,“ war seine Antwort. Da saß ich nun mit Pillen, rot, gelb, grün, weiß, bunt gescheckt… – und nun?
Ich habe mir einen anderen Arzt gesucht.
1997 habe ich die Mobbing-Zentrale gegründet. Schon kurz darauf wurde ich mit Fällen der Ex-DDR konfrontiert. Ein Leiter einer psychiatrischen Klinik mobbte eine Psychologin. Zu DDR-Zeiten hatte er unliebsame Bürger zwangs-eingewiesen und dafür gesorgt, dass sie in Bautzen landeten.
Ich habe mich in der Folgezeit intensiv mit DDR-Unrecht beschäftigt und hatte zu vielen Menschen Kontakt. Ein Kontakt führte über das Thema Gang-Stalking zu Johanna Elsworth. Sie schrieb später das Buch:
Und findest du kein Futter mehr
Die Geschichte „Eingesperrt“ zeigt den Zusammenhang der DDR-Haft zur Nazi-Zeit.
„Wir haben heute wieder ein paar Neue bekommen – ihr habt bestimmt schon die Ähnlichkeit mit Buchenwald festgestellt.“
S. 185 Abs. 3 Das „KZ“ hieß „Schwarze Pumpe“.
S. 189:
Die Ärzte im Haftkrankenhaus bemühten sich nun, mein Gesicht wieder so gut wie möglich zu rekonstruieren. Außerdem nahmenArzthelfer mehrere überflüssige „Untersuchungen“ wie zum Beispiel Magenspiegelungen und Darmspiegelungen im Schnellverfahren an mir vor. – Doch nach diesen Untersuchungen bekam ich starke Magen- und Darmprobleme.
Es ist naiv zu glauben, Ärzte seien bessere Menschen. Sie waren zu allen Zeiten genauso korrupt wie andere. Ich mag den Wodarg trotzdem.
Ich bin inzwischen mein eigener Arzt und arbeite nur mit solchen Ärzten zusammen, die ticken, wie ich. Noch haben wir freie Arztwahl.
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Fehlerhafter Drosten-Test Klage in USA
Publiziert am 2020-08-19 von Margit Ricarda Rolf
Hintergrund zur Sammelklage in USA gegen Drosten und alle, die seinen Test nutzen.
Es geht um eine Produkthaftungsklage. Wir kennen das bereits durch die Klage gegen VW im Abgas-Skandal.
Da Regierung und Medien immer wieder von Infektionen oder Neu-Infizierten sprechen, obwohl die Tests dazu gar keine Aussagen machen können, sie aber hartnäckig daran festhalten, wäre wohl auch zu prüfen, ob hier Vorsatz im Spiel ist oder bewusste Irre-Führung. Sollte das der Fall sein, dürfte das wohl ein Fall für die Staatsanwaltschaft sein.
In den USA wäre auch das kein Problem, wie wir durch die VW-Klage wissen.
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Ärztekammer Hamburg will Bürger bevormunden
Publiziert am 2020-08-18 von Margit Ricarda Rolf
Das Ärzteblatt berichtet, dass der Ärztekammerpräsident Pedram Emami die Hamburger Bürger davor warnt, die Demo in Hamburg am 15.08.2020 zu besuchen.
Bei den Skandalen rund um die Ärztekammer Hamburg stellt sich mir die Frage, ob er nicht ausgelastet ist.
Das Ärzteblatt zitiert ihn:
Allein der Besuch dieser Demonstration stelle aufgrund der nicht einzuhaltenden Mindestabstände eine Gefahr für die Teilnehmer und die Gesundheit der Menschen in Hamburg da, sagten Ärztekammerpräsident Pedram Emami und Vizepräsidentin Birgit Wulff. Meinungs- und Demonstrationsfreiheit seien zwar ein hohes Gut, „aber hier wird die irrige Meinung Einzelner zur Gefahr für viele“.
Er droht Ärzten der Kammer:
Die Kammer kündigte an, dass Ärzte ebenso ein Recht zur freien Meinungsäußerung hätten. Man werde aber genau beobachten, ob es zu Verstößen gegen die Berufsordnung komme, beispielsweise durch das Ausstellen falscher Atteste. „Konkreten Hinweisen darauf nachzugehen gehört zu unseren gesetzlichen Aufgaben“, so Emami.
Schon erstaunlich, was nun zu den gesetzlichen Aufgaben der Kammer gehört. Beschwert man sich über einen Arzt, fühlt sich die Kammer eher regelmäßig nicht zuständig.
Nun will er also den Hamburger Ärzten seine politische Meinung aufzwingen:
Die Kammerchefs bezeichneten es heute als „besonders unverständlich“, dass sich auch Ärzte an den Protesten gegen die Coronamaßnahmen beteiligten und dabei die dem ärztlichen Berufsstand zugeschriebene Kompetenz und Glaubwürdigkeit zur Verbreitung ihrer Privatmeinung nutzten, die „nicht dem aktuellen medizinischen Wissensstand entspricht“.
Mir scheint eher, dass er mit dem aktuellen medizinischen Wissensstand nicht vertraut ist.
Ein positives Testergebnis eines fehlerhaften Tests ist keine Infektion, wie es durch die Medien immer wieder behauptet wird. Deshalb wird nunmehr eine Klage auf Schadensersatz vorbereitet in den USA gegen Drosten und alle, die seinen fehlerhaften Tests benutzt haben. Es geht um eine weltweite Sammelklage für alle, die durch den Lockdown Schaden erlitten haben. Emami täte gut daran, zurück zu rudern. Was er hier macht, könnte durchaus als Nötigung verstanden werden.
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Die spannendste Klage der Welt – Corona Schadensersatz – weltweit
Publiziert am 2020-08-17 von Margit Ricarda Rolf
Dr. Reiner Füllmich – Rechtsanwalt Deutschland / Kalifornien:
Darauf habe ich lange gewartet ! – Das kommt auch zum richtigen Zeitpunkt.
Einem dürfte das gar nicht recht sein.
Olaf Scholz, Spahn, Merkel, Drosten…
in der persönlichen Haftung wegen Vorsatz,
Tricks und Täuschung …
Das wäre nach meinem Geschmack !
Das ganze als weltweite Sammelklage,
weil die Amis für Corona und den Lockdown
einen Schuldigen brauchen.
Das wäre wohl vor allen Dingen Drosten
mit seinem Fehler-TEST, aber auch alle,
die auf Drosten gehört haben.
Es muss jetzt schnell gehen.
Ich werde es ganz genau verfolgen.
Ricarda
PS. Klick mal auf die rote Karte !
.
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Reaktionen auf Maskenpflicht-Befreiung
Publiziert am 2020-08-16 von Margit Ricarda Rolf
Es dürfte kein Geheimnis sein,
dass jeder Mensch mit zunehmendem Alter,
je nach Veranlagung, mit gesundheitlichen
Einschränkungen rechnen muss.
Auch ich bin nicht mehr die Power-Frau,
wie noch vor 10, 15 oder gar 20 Jahren.
Nun haben wir zur Zeit Temperaturen von 32 Grad
und so bin ich beim Einkaufen bei Aldi – kurzerhand –
unter der Maske zusammen geklappt.
Ich habe das mit meiner Hausärztin besprochen
und mir eine Maskenpflicht-Befreiung geholt.
Seitdem mache ich
. sehr merkwürdige Erfahrungen.
Ich möchte aber vorweg schicken, dass die Allermeisten mich masken-frei
zur Kenntnis nehmen und ganz normal behandeln.
Es kommt vor, dass mir Busfahrer oder Kassiererinnen durch Zeichen bedeuten,
dass ich keine Maske trage. Dann schüttele ich den Kopf, mache ein Kreuz
mit den Zeigefingern und das wird auch genau verstanden als „brauche ich nicht“.
Keine weiteren Fragen, freundlichen Gruß, schönes Wochende u. ä.
Aber dann gibt es die anderen !
Lautstarkes „Maske, Maske !“ ist noch die harmlose Variante.
Eine Frau meinte mit mir diskutieren und mich filmen zu müssen
und hat das dann über WhatsApp verbreitet (noch in der Bahn) !
Und gestern die Krönung.
Ich saß in der Bahn – natürlich ohne Maske und ein junger Mann mit Maske trat ein.
Als er mich sah, zeigte er mir den Stinkefinger und setze sich dann.
Es war viel zu heiß und ich hatte auch keine Lust ihn anzusprechen.
Daher möchte ich ihm und allen anderen sagen:
Wir (incl. ICH) sind die Risiko-Gruppe, die ihr vor dem Corona-Virus schützen wollt,
weil wir Vorerkrankungen oder Behinderungen haben; WiR, die Senioren, EU-Rentner und chronisch Kranken.
Und weil wir sowieso und besonders unter der Maske nicht genug Luft bekommen,
sind wir zum Arzt gegangen und haben uns eine Maskenpflicht-Befreiung geholt.
Mit dieser Befreiung dürfen wir am Leben teilhaben, öffentliche Verkehrsmittel
nutzen, einkaufen gehen usw.
Und jetzt kommt ihr, die ihr euch gerade mit uns solidarisch zeigen wollt,
indem ihr Masken tragt, greift uns an, beleidigt uns und hofft womöglich,
dass wir zu schwach sind, um uns gegen solche Übergriffe zu wehren.
Wie erbärmlich !
Dann gibt es da noch Ärzte wie der Dortmunder Arzt Dr. Lars Rettstadt:
„Niemand hat einen Grund, sich von der Maskenpflicht befreien zu lassen“.
Die Ruhrnachrichten schreiben zur Maskenpflicht-Befreiung:
Diese Anfragen lehne Dr. Lars Rettstadt jedoch allesamt ab:
„Es besteht keine medizinische Begründung, jemanden von der Maskenpflicht
zu befreien“, sagt er. „Manchen störe die Maske etwas beim Atmen, sie führe aber definitiv nicht zu Erstickungserscheinungen“.
Muss jemand erst einen Erstickungs-Anfall haben oder womöglich tot umfallen,
bevor ein Arzt bereit ist, ihm zu helfen?
Diesem Arzt sollte ganz dringend die Zulassung entzogen werden.
Noch schlimmer finde ich die Warnung vor Gefälligkeits-Attesten
im Ärzteblatt:
Die Landesärztekammer Hessen warnt die Ärzte in Deutschland ausdrücklich vor Gefälligkeitsattesten zur Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
Da unterstellt also die Ärztekammer den Ärzten ihrer Kammer, die Berufsordnung
nicht einzuhalten.
Jeder Arzt sollte gegen solch eine Unterstellung vorgehen, denn:
Das ist ja Rufmord.
Glaubt irgendwer ernsthaft, es fiele dem Kreis der von der Maskenpflicht befreiten Personen leicht, sich an den Arzt zu wenden und um ein solches Attest zu bitten?
Ein gesunder Mensch würde es ja ohnehin nicht bekommen !
Zu guter Letzt:
Warum steht in allen Verordnungen, dass Menschen, denen aufgrund von Erkrankungen oder Behinderungen das Tragen einer Maske nicht zumutbar ist,
davon befreit sind und sie dies glaubhaft machen müssen, entweder durch den Schwerbehinderten-Ausweis, einen Allergie-Pass oder ein ärztliches Attest,
wenn es diesen Personenkreis gar nicht gibt ?
Oder muss es erst zu Erstickungserscheinungen kommen ?
Meine Bitte also an alle:
Wenn Euch jemand ohne Maske entgegen kommt, dann geht bitte davon aus,
dass er seine Gründe haben wird.
Ihr habt weder das Recht nach diesen Gründen zu fragen,
noch diese Menschen zu bepöbeln oder sie zu beleidigen;
noch nicht einmal das Recht, sie darauf hinzuweisen, denn
damit verteilt Ihr Schuldgefühle und ist das auch ein Fall
von Diskriminierung.
Die einzigen, die nach dem Attest fragen – und es sehen – dürfen,
sind autorisierte Personen des Gesundheitsamtes.
Wenn ihr das nicht zufällig seid und Euch entsprechend ausweisen könnt,
nehmt bitte zur Kenntnis, dass die Daten in der Maskenbefreiung, Name, Anschrift, Geburtsdatum und Daten des Arztes unter den Datenschutz fallen.
In den Verordnungen steht lediglich, dass man die Berechtigung
von der Maskenpflicht befreit zu sein, glaubhaft machen muss.
Sprecht ihr masken-befreite Personen an und seid dazu NiCHT berechtigt,
müsst ihr mit einer Anzeige und einer Schadensersatz-Klage wegen
Diskriminierung rechnen, nicht unter € 10.000.
Kleiner Trost:
Die Renten sind heute nicht besonders hoch.
Für EU-Renten gilt das besonders.
Wenn Euch (Risiko-Gruppe) so etwas auch schon passiert ist oder noch passiert,
würde es doch Sinn machen, mit Diskriminierungs-Klagen die karge Rente aufzubessern.
. Ricarda
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Scholz – Bauernopfer der SPD
Publiziert am 2020-08-15 von Margit Ricarda Rolf
Schöne Einschätzung von Tichy. Es wird wohl sein letzter Gang werden, denn niemand will wirklich Scholz als Kanzler.
Wir werden niemals vergessen, dass Scholz es versäumt hat, Bossing bei der Mülle zur Chefsache zu machen. Er hat unsere Müllmänner mit ihren Problemen allein gelassen.
Drei Todesfälle gehen auf das Konto Bossing. Viele Müllmänner haben völlig verzweifelt vor mir gesessen, weil sie sich das Leben nehmen wollten.
Das ging Scholz am allerwertesten vorbei, genau wie seinem Senator Kerstan, den Aufsichtsräten von denen einige bei Verdi waren und den Verdi-Personalräten.
Inzwischen ist es zwar zu Personalwechseln gekommen und es ist relativ ruhig geworden. Aber wie Scholz sich als Bürgermeister aus der Verantwortung gestohlen, was ja fast schon zu seinem Markenzeichen geworden ist, werden wir im Wahlkampf immer wieder in Erinnerung bringen.
Dabei haben wir dann noch nicht über HSH Nordbank, Warburg, Wirecard und den G 20-Gipfel gesprochen.
Mit Scholz als Kanzlerkandidat geht die Rote Karte-Aktion in die nächste Runde.
Wir bleiben am Ball.
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Grote feiert Wiederwahl
Publiziert am 2020-07-01 von Margit Ricarda Rolf
Wenn du 30 Gäste einlädst zu einem Umtrunk und feierst deine Wiederwahl, ist das dann eine Feier? Für Tschentscher offensichtlich nicht.
Wenn man nicht auf einen Erfolg anstoßen will, lädt man sich doch nicht 30 Gäste ein, oder?
Es wird wohl Zeit, dass die 30 Gäste befragt werden.
Eine andere Frage ist, ob der Club 20457 dazu befragt werden muss, denn dem würden ja ggf. auch saftige Bußgelder drohen.
Auf Facebook schrieb ich:
Lass mal „Grote-Party“ machen! Danach hätten viele Gastwirte mit solchen Partys überleben können, auch auf St. Pauli. Auch viele kleine Theater, deren Zukunft jetzt ungewiss ist, hätten mit solchen geschlossenen Gesellschaften überlebt. Mancher runde Geburtstag, manches Jubiläum hätte stattfinden können. Und ganz ehrlich: dann hätten wir auch unseren Stammtisch Geborener Hamburger im Stehen stattfinden lassen können. Die Ausreden von Grote und Tschentscher gehen gar nicht!
Verklagt diese Leute auf Schadensersatz wegen der Umsatzeinbußen!
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Allgemeinbildung „CORONA“
Publiziert am 2020-06-30 von Karl-Peter
Tiere, wie Hunde, Katzen, Pferde,
Rinder, Schweine, Tiger u.s.w.
werden bereits seit Jahren
mit Corona gegen Corona geimpft.
Natürlich wird dieser Impfstoff
auch in den Tieren wiedergefunden.
Das sollte JEDER Tierarzt wissen.
Ein Bank-Kaufmann muss das
nicht unbedingt wissen.
Ach ja, auch die Menschen (nicht ALLE) werden immer wieder
zu Grippe-Zeiten gegen Grippe geimpft; auch mit Corona-Viren
(Gleiches mit Gleichem bekämpfen).
Diese Abwehrstoffe sind es, die bei den TESTs entdeckt werden.
Also, ein ganz normaler Vorgang.
Ich denke, auch ein Bankkaufmann muss das nicht unbedingt wissen,
jedoch unser Gesundheits-Minister sollte es.
. Karl-Peter – für mehr Menschlichkeit
. – parteilos –
.
Grundlagen:
Die Wirkung von Gift als Gegengift
Inhalt und Wirkung von Grippe-Impfstoffen
(Gleiches mit gleichem bekämpfen).
Viren-Immunität entwickeln.
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Dr. Anne Cyron – deutliche Worte zum Thema „CORONA“
Publiziert am 2020-06-30 von Margit Ricarda Rolf
Anne Cyron spricht aus, was viele denken:
Das Corona-Virus hat Politiker auf den Geschmack gebracht,
macht über die Bürger auszuüben und ihnen einen Maulkorb zu verpassen.
Man mag die AfD mögen oder nicht.
Da gibt es , wie in jeder Partei, Politiker, die man nicht gut findet.
Aber so deutlich und klar wie hier, habe ich bisher noch keinen Redebeitrag
zum Masken-Zwang gehört.
Die Rede wurde am 13.05.2020 im Bayerischen Landtag gehalten.
Ich, Ricarda, habe davon erst heute erfahren.
Schaut man nach Hamburg, wie heute Peter Tschentscher uns gnädig erlaubt,
uns nach dem Skandal von Andy Grote mit Zwangs-Maske und Abstand zu treffen,
dann wird es wohl Zeit eine Rede wie diese bekannter zu machen.
Inzwischen kursiert die Nachricht im Netz,
dass das Corona-Virus in Abwasser-Proben
aus Barcelona von März 2019 nachgewiesen wurde.
Heise schreibt dazu:
Die archivierten Proben aus 2018 und 2019 enthielten
bis auf eine Ausnahme keine Sars-CoV-2-Viren.
Proben vom 12. März 2019 waren jedoch positiv.
Das deute darauf hin, so die Wissenschaftler, dass das Virus
schon lange vor jedem Bericht über einen Covid-19-Fall
weltweit zirkulierte.
Barcelona sei ein Handes- und Geschäftszentrum sowie ein Ort,
an dem viele große Veranstaltungen stattfinden,
die Besucher aus aller Welt anziehen:
„Nichtsdestotrotz ist es wahrscheinlich, dass ähnliche Situationen
mit der unbemerkter Covid-19-Fälle Zirkulation in verschiedenen
anderen Teilen der Welt aufgetreten sein können.“
Peinlich für Tschentscher,
peinlich für Spahn und Merkel,
peinlich für die WHO, Drosten
und all´ die anderen, die sich verbissen
an ihre Corona-Pandemie klammern.
Fehler zuzugeben gehörte noch nie zur Stärke der Sozen
und auch Merkels Sache ist es nicht.
Der Kaiser ist schon lange nackt, will es aber nicht wahrhaben.
. Ricarda
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Andy Grote – der dekadente Innensenator
Publiziert am 2020-06-29 von Margit Ricarda Rolf
Bürgermeister Olaf Scholz redete sich die Dinge schön :
00:01:30 – 13.07.2017
Innensenator Andy Grote traf sich mit 30 Personen zum Umtrunk,
weil er wieder zum Innensenator ernannt worden ist.
Das ist der Innensenator, der festgelegt hatte, dass sich Hamburger
nur mit 10 Personen aus zwei ( 2 ) Haushalten treffen dürfen.
Als das aufflog, hat er zugegeben, einen Fehler gemacht zu haben,
aber ebenso wie Scholz redet er sich die Dinge schön.
Sozen-Tradition.
Nach der Rüge durch Bürgermeister Peter Tschentscher
wird nun einfach der Text den Verboten angepasst.
Die ursprüngliche Formulierung lautete:
„Das Beisammensein im öffentlichen Raum ist nur
mit Personen aus dem eigenen Haushalt und
den Personen eines einzigen anderen Haushaltes gestattet.
Bei allen Treffen dürfen nicht mehr als 10 Menschen
aus diesen Haushalten zusammenkommen.
Die Kontakt-Beschränkung gilt auch für die Gastronomie.“
Die angepasste Grote-Version,
um sein Handeln legitim erscheinen zu lassen
lautet dagegen:
„Grundlegende Kontakt-Beschränkungen gelten weiter.
Das Beisammensein im öffentlichen Raum ist nur
mit Personen aus dem eigenen Haushalt
und den Personen eines einzigen anderen Haushalts gestattet.
Bei allen Treffen dürfen nicht mehr als 10 Menschen
aus diesen Haushalten zusammenkommen.
Die Kontakt-Beschränkung gilt auch für die Gastronomie,
wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann
oder keine geeigneten Trennwände vorhanden sind.“
Quelle: Welt
Abgesehen einmal davon, dass ich, Ricarda,
die Sozen schon lange nicht mehr für voll nehmen kann:
Wie dekadent ist das denn ?
Peter Tschentscher hat noch nicht einmal richtig angefangen, zu regieren,
da fliegt ihm sein Senat schon um die Ohren.
Verdient, ohne Frage.
Man muss die Meinung der Opposition in Sachen Corona nicht teilen,
aber was die Glaubwürdigkeit betrifft – wo er Recht hat, hat er Recht:
Grote ist nicht zu halten.
00:00:00 (ab 00:05:56) bis 00:10:15 – 25.06.2020
Die Senatskanzlei hält sich bedeckt.
Peter Tschentscher ebenfalls.
00:01:33 – 23.06.2020
Aber ganz ehrlich:
Es muss nicht nur gegen Andy Grote ermittelt werden,
sondern auch gegen jene 30 Personen, die daran teilgenommen haben.
So jedenfalls wäre es jedem normalen Bürger ergangen.
Wie viele kleine Kneipen, Restaurants, Cafes und Bars hätten überleben können,
wenn die neue Grote-Version bekannt gewesen wäre?
Sie hätten ihren Betrieb einfach nur auf
„Geschlossene Gesellschaft“ umstellen müssen.
So schreibt dann Abendblatt auch:
Innensenator muss sich am Donnerstag Fragen im Innenausschuss stellen.
Warum Gastronomen nun eine Klage gegen die Stadt prüfen.
Schick wäre es natürlich, wenn man Andy Grote in Regress nehmen könnte.
Wir brauchen Politiker-Haftung !
. Ricarda
… und was meint Justitius, der Zwillingsbruder von Justitia
zur gesamten CORONA-Situation ?
.
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Nach Drosten kräht kein Hahn mehr
Publiziert am 2020-05-25 von Margit Ricarda Rolf
Christian Drosten hat es ja schon mal versucht,
wenn man seiner Biografie glauben schenkt.
Der Warner der Nation war gescheitert,
der böse Geist zurück in der Flasche.
Aber dann kam die Corona-Krise.
Alarmiert sprang er auf den Zug auf,
um sich endlich Gehör zu verschaffen.
Nein – Geld war nicht sein Ziel.
Kennt ihr das Brettspiel Karriere?
Da legt man vorher fest, womit man gewinnen will :
. Geld, Glück oder Ruhm.
Tja, Geld und Glück waren wohl nicht sein Ding.
Ruhm ! – Wobei… – der hat zwei Seiten.
Man kann der berühmteste Wohltäter aller Zeiten werden :
(Ziel von Bill Gates ?)
oder
als Massenmörder in die Geschichte eingehen
(Billy – the Kid).
Und Drosten ?
Christian Drosten hat den Zug verpasst.
Er ist abgefahren und Drosten hat es – wieder einmal – nicht gemerkt.
Eine bemitleidenswerte Figur.
Und weil er das ahnt, versucht er krampfhaft das Ding am Laufen zu halten
durch immer wieder neue Versuche der Verlängerung.
Das ist ungefähr so wie HSV ./. St. Pauli mit Endlosschleife.
Irgendwann pennen auch die letzten Fans ein und entscheiden sich für Borussia
oder Hertha oder … Hannover ?
Was macht ein Drosten, wenn er das realisiert ?
Warten auf die zweite , zehnte oder 100-ste Welle ?
Ich wette nicht !
Aber Drosten halte ich für suizidgefährdet.
WAS, wenn sich die Medien für dieses arme … nicht mehr interessieren ?
. Ricarda
Was meint Justitius, der Zwillings-Bruder von Justitia
zu der gesamten „Corona-Kriese„?: HIER !
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5 G-Ausbau – Petitionsausschuss
Publiziert am 2020-05-20 von Margit Ricarda Rolf
Ich habe Post bekommen vom BUND Hamburg zur Petition:
AUSBAU DES 5G-MOBILFUNKNETZES IN HAMBURG STOPPEN
Darin heißt es:
im März informierten wir darüber, dass unsere Forderungen von der Hamburgischen Bürgerschaft an den Eingabenausschuss verwiesen wurden. Noch im März haben wir die Forderungen im Eingabenausschuss eingereicht aber leider bis zum heutigen Datum noch keinerlei Reaktionen erhalten. Corona-bedingt ist unser Thema wahrscheinlich weiter hinten auf der Agenda gelandet.
Der BUND klärt über die Gefahren auf für Kinder und Jugendliche, wenn Kitas und Schulen mit W-LAN ausgestattet werden Es gäbe Alternativen dazu. Darauf wird in einem Faltblatt hingewiesen.
Im Vortrag oben wird aufgezeigt, dass vor allen Dingen das Autonome Fahren (Auto-Industrie) und das Militär (Überwachung) Interesse daran hat, diese Form der Digitalisierung voran zu treiben, obwohl inzwischen nachgewiesen wurde, dass vor allen Dingen Hirntumore und Krebs Folgen davon sind. Als Alternative wird die Nutzung durch Licht aufgezeigt.
Der Vortrag ist zwar lang, es lohnt sich aber, sich die Zeit zu nehmen.
Die Bürger haben Angst vor einem Corona-Virus. Sie sollten viel mehr Angst vor dem Ausbau der neuen Techniken haben, die eingeführt werden, ohne erforscht zu sein.
Alle neuen Geräte werden künftig mit solchen Techniken ausgestattet, um miteinander zu kommunizieren – 24 Stunden – rund um die Uhr, mit der Folge einer entsprechenden Strahlenbelastung. Daher fordert Peter Hensinger uns auf: kauft solche Geräte nicht! Telefoniert, wenn möglich, über das Kabel und nicht über Handy und Smartphone. Tragt diese Geräte nicht am Körper und benutzt Headsets. Sorgt dafür, dass Kinder nicht bei euch sind und diesen Strahlen ausgesetzt werden.
Völlig unerforscht ist bisher, wie sich die Strahlen auf Insekten auswirken. Es ist möglich, dass die Zellen der Insekten massiv irritiert werden und ihren Tod verursachen. Ähnliches gilt für alte Menschen, deren Zellen sich gegen die Strahlen aufgrund der geringeren Abwehrkraft nicht schützen können.
Wir müssen Senioren nicht vor Viren schützen. Wir müssen sie vor der Zerstörung ihres Immunsystems schützen.
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Klassenprimus & Hasenfuß
Publiziert am 2020-05-01 von Margit Ricarda Rolf
Wurde der schleswig-holsteinische Ministerpräsident
in den Medien kürzlich als Klassenprimus betitelt
– durchaus treffend – weil er Merkel in vorauseilendem Gehorsam schon mal vorsorglich in den allerwertesten kriecht und hoffend auf ihr Wohlwollen seine Mitstreiter rügt, wenn sie es ihm nicht gleich tun, so zeichnet sich Tschentscher dadurch aus, dass er abwartet.
Tschentscher duckt sich und wartet (nicht wie Merkel opportunistisch), sondern
eher sehr vorsichtig, wie ein Hase halt, der weiß, dass da oben die Mächtigeren warten,
mit denen er sich besser nicht anlegt.
Von einem echten Hamburger Bürgermeister würde ich erwarten,
dass die Hamburger Bürger im Fokus seines Interesses liegen.
Aber er ist halt Soze. Das sind die Globalisten, die die ganze Welt im Blick haben.
Alles soll mit allen abgestimmt sein.
Dabei wird übersehen, dass Hamburg eigen-staatlich ist.
Ein Bürgermeister wird von Hamburgern gewählt für Hamburg und für Hamburger.
Über Weil, der ja schon wegen VW im ständigen Interessenkonflikt lebt,
will ich mal hier gar nicht reden und Mecklenburg-Vorpommern hat es immerhin gewagt, die Einheimischen vor Ostsee-Urlaubern zu schützen.
Da scheint es noch so einen Rest Selbstbewusstsein zu geben.
Obwohl Hamburg gern Weltstadt wäre, Metropole, und sowohl Scholz,
als auch Tschentscher immer wieder Chicago zum Vorbild nehmen,
fahren sie gerade Hamburg an die Wand.
Als Kulturstadt, als Tourismusstadt, als Handelshafen…
Nach König Olaf kam Tschentscher, den keiner kannte,
zunächst wohltuend unauffällig rüber.
Er hat sogar die Bürgerschafts-Wahl gewonnen
– war ja auch sonst keiner da – keiner von Format.
Aber nun ist Hamburg – vorsichtig taktierend – das Schlusslicht.
Keine geöffneten Läden über 800 qm, keine offenen Spielplätze,
Wissenschafthörigkeit und Überängstlichkeit…
… ein Hasenfuß !
Aber braucht Hamburg einen Hasenfuß-Bürgermeister ?
Hat Olaf Scholz noch verkündet: „Wer Führung bestellt, bekommt sie auch.“
Die auch keiner so wollte; so scheint Tschentscher es allen Recht machen zu wollen.
Der Norden wird abgehängt.
Zwar sind die Wahlen grad vorbei, aber die nächsten kommen bestimmt (hoffentlich).
Wer kann Bürgermeister ?
. Ricarda für Hamburg
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1. Mai – Tag der Arbeit
Publiziert am 2020-05-01 von Margit Ricarda Rolf
Michael Mross – Autor & Christian M. Hiß – Rechtsanwalt
Christian Hiß sagt:
„Der Feiertag „1. Mai„, „Tag der Arbeit“ wurde von Hitler eingeführt.
Das wäre ja mal ein Grund, ihn abzuschaffen, oder ?
In diesem Video geht er auch auf Art. 20 Abs 4 GG ein und bestätigt meine Meinung,
dass der Zeitpunkt Widerstand zu leisten, trotz der sehr willkürlichen Maßnahmen
der Regierung und der Unverhältnismäßigkeit in der Corona-Krise noch nicht erreicht ist, das wir das Recht der Verfassungsklage in der Hauptsache noch nicht ausgeschöpft haben. Die bisherigen Eilverfahren mögen Teilerfolge sein, bieten aber nicht die Rechtsgrundlage, die z. B. für Schadensersatz benötigt werden würde.
Der Tagesspiegel gibt ein längere Abhandlung zu dem Thema.
Etwas weiter holt Lehrer Schmidt aus:
und noch ein Erklär-Video:
und was erwartet uns heute?
Auch der NDR gibt eine Zusammenfassung zum 1. Mai.
Für mich selbst war der 1. Mai schon immer ein Tag der linken Chaoten,
der brennenden Autos und ein Tag, an dem Vorsicht geboten war,
um nicht versehentlich in Auseinandersetzungen hinein gezogen zu werden.
Ricarda
Anders ausgedrückt:
Ein Tag, an dem ich lieber zuhause bleibe.
Die Schanze jedenfalls habe ich immer gemieden.
Ich könnte auf diesen „Feiertag“ gut verzichten und
halte Klassenkampf auch nicht mehr für zeitgemäß.
Das gilt ganz besonders, wenn ich mir die heutigen „Arbeiter“
ansehe wie Olaf Scholz, Kevin Kühnert oder Martin Schulz u.a.
. Ricarda
Siehe auch: Karl-Peter´s Kommentar
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Verhältnismäßigkeit – Versammlungsverbot
Publiziert am 2020-04-17 von Margit Ricarda Rolf
Ich werde es nicht müde, darauf hinzuweisen,
dass die Maßnahmen der Regierung wegen
der Corona-Pandemie unverhältnismäßig ist.
Dafür habe ich im Netz inzwischen viele Beleidigungen ertragen von Menschen, die sich offensichtlich noch nie mit unserem Grundgesetz auseinander gesetzt haben.
Ich bin mit meiner Meinung nicht allein.
Immer mehr Menschen stehen auf und wehren sich
gegen die rechtswidrige Beschränkung unserer Grundrechte.
Gestern fand eine kurze Demonstration auf dem Hamburger Rathausmarkt statt.
Die Welt berichtet, dass Verwaltungsrechtler eine Demo angemeldet hatten,
die erste Instanz diese genehmigt hatte, die Stadt Hamburg dagegen vor ging und obsiegte. Die Demo dauerte von 17:45 Uhr bis 18:00 Uhr. – Dann wurde sie aufgelöst.
Obwohl die Stadt das Recht hat, Demos auf dem Rathausmarkt zu verbieten,
gab es in der Vergangenheit zahlreiche Ausnahmen.
Der Senat stellt sich wieder einmal ein Armutszeugnis aus.
Damit ist das Problem der Frage der Verhältnismäßigkeit nicht aufgehoben,
sondern nur verschoben.
Der Widerstand wächst!
Immer mehr Menschen verstehen, dass Bürgern bewusst Angst gemacht wird.
Sie demonstrieren in vielen Teilen des Landes. Es kommt zu Petitionen,
Aufrufen, Spahn möge zurück treten und auch der Mittelstand hinterfragt zunehmend
die Maßnahmen.
Die Einseitigkeit der Pro-Merkel/Spahn-Experten und Löschungen von Meinungen anderer Experten auf YouTube, Sperren von Seiten und sogar Verhaftungen
und Einweisungen in die Psychiatrie führen nun dazu, dass der Widerstand konkrete Formen an nimmt.
Eine davon nennt sich direkt Widerstand 2020.
Sie beziehen sich natürlich auf Art. 20 Abs. 4 GG.
Art. 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Ich persönlich bin immer dafür den Rechtsweg auszuschöpfen und wünsche mir natürlich, dass die Verwaltungsrechtler diesen Weg beschreiten.
Sollte sich dabei herausstellen, dass die Maßnahmen der Regierung von Anfang an unverhältnismäßig waren und sind, Bestände für jeden, der deswegen einen Schaden erlitten hat grundsätzlich ein Schadensersatzanspruch. Das würde teuer werden!
Daher befürchte ich, dass das Bundesverfassungsgericht herum lavieren wird.
Es hat ja schon lange nicht mehr die Qualität, die es vor der sogenannten Wiedervereinigung hatte.
Ich freue mich jedenfalls auf jenen Tag an dem Merkel, Spahn, Scholz, Tschentscher und wie sie alle heißen mögen, da stehen und jeder Bürger erkennt, „der Kaiser hat keine Kleider an“. Die ganze Corona-Pandemie hat nur in den Köpfen jener existiert, die an Macht-Sucht leiden und versuchen, unsere demokratischen Bürgerrechte einzuschränken. Dazu gehört natürlich auch unser Ex-Bürgermeister, der immer noch im Hintergrund die Fäden zieht.
gilt natürlich für Tschentscher genauso,
der jetzt den Schwarzen Peter hat.
. Ricarda
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