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Offene Petition zum Art. 20 GG: Recht auf Widerstand
Forum Michael Kent
Geschrieben von Dr.H.G.Vogelsang am 21. Oktober 2005 12:55:07:
Offener Brief
Krefeld, am 21.10.05
Deutscher Bundestag
Petitionsausschuß
Platz der Republik 1
11011 Berlin
- Frau Martina Swanson ?
Betr.: Pet 1-15-06-1115-025612,
Ihr Schreiben v. 15.09.05,
Art. 20 Grundgesetz:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Sehr geehrte Frau Swanson,
in meiner oben gen. Petition habe ich darum ersucht, der Deutsche Bundestag möge den Art. 20 (4) mit einem Maßnahmenkatalog versehen, die der Demokratische Souverän gegen Bruch der Demokratischen Verfassung ergreifen kann.
Darunter verstehe ich z.B., dass ein Gerichtliches Verfahren erzwungen werden kann. Ein Beispiel: Hans Eichel hat als Finanzminister zusammen mit anderen zugelassen, dass die ¤-Zahlungsmittel unnötig mit schweren Giften imprägniert wurden, nämlich mit schweren Fortpflanzungsgiften wie TBT, mit allergieerzeugenden Stoffen wie Nickel und mit dem sich daraus bildenden tödlichen Nickelcarbonyl. Das ist zweifelsfrei ein schwerer Verstoß gegen Art. 2 (2) Grundgesetz : Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Daher habe ich Strafanzeige gegen Herrn Eichel erstattet, die aber abgewiesen wurde. Die verantwortliche Staatsanwaltschaft ist also am Komplott gegen das Leben beteiligt.
Ich stelle mir vor, dass der Demokratische Souverän in solchen Fällen eine Anklageschrift erstellen, die TäterInnen festnehmen und dem Gericht vorführen kann.
Ich beantrage, dies im Art. 20 GG festuschreiben.
Das Beispiel ist Teil einer größeren Problematik : wie kann der Demokratische Souverän die Verfassung selbst durchsetzen, wenn sie von den MachthaberInnen gebrochen wird und die zuständigen Gerichte bestochen sind, dies zu dulden ? Das gilt insbesondere für die Kanzlerkandidatin Frau Merkel/CDU, die uns Deutschen das Recht auf eine Demokratische Verfassung abgesprochen hat.
Mit freundlichen Grüßen
Dr.med.Heinz Gerhard Vogelsang, Internist u. Arzt f. Naturheilverfahren. Homöopathie. Leydelstr. 35, D-47802 Krefeld.
Antworten:
Forum Michael Kent
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Wenn er es ernst meinen würde, der hochgeschätzte Herr "Dr." Vogelsang, würde er sofort freiwillig die Approbation abgeben (die nur eine Farce ist) und er würde sofort das Lügen einstellen.
Aber Heinz-Gerhard Vogelsang ist ein Lügner, Fälscher und Verleumder.
Dieser Lügner, Fälscher und Verleumder Heinz-Gerhard Vogelsang ist nach wie vor Mitglied der Ärztekammer und darf Menschen behandeln.
ama
http://www.ariplex.com/ama/ama_voge.htm(über Heinz-Gerhard Volgelsang)
